Der Kampf gewonnen? Kunsthäuser bleiben vom Sparzwang verschont

MITTWOCH, 9. NOVEMBER 2022, NüRNBERG

#Bardentreffen, #Blaue Nacht, #Kunsthalle, #Kunstvilla, #Michael Ziegler, #Prof. Dr. Julia Lehner, #Sparmaßnahmen, #Stadt Nürnberg

Seit der Stadtkämmerer Harald Riedel im Oktober Vorschläge zur Sanierung des Nürnberger Haushalts vorgebracht hat, geht in der Stadt die Angst um. Insbesondere in der Kultur. Kulturhalle, Kulturvilla, Bardentreffen, Blaue Nacht, Klassik Open Air – alles, was große städtische Finanzsummen verschlingt, kommt auf den Prüfstand. Am 17. November fallen im Stadtrat Entscheidungen über Sparmaßnahmen. Schon jetzt scheint aber immerhin klar zu sein, wer verschont bleibt – und wer nicht. 

Michael Ziegler, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion, versucht schon seit ein paar Tagen auf seinen Social-Media-Kanälen einen, seiner Meinung nach, falschen Eindruck richtig zu stellen. Weder CSU noch SPD oder Grüne hätten den Vorsatz gefasst, Kulturinstitutionen zu schließen. Für das Ende von Kulturhalle und -villa sei also zu keinem Zeitpunkt eine Mehrheit vorhanden gewesen. “Das Wort vom "Kahlschlag in der Kultur" habe ich zuerst am 21. Oktober in den Nürnberger Nachrichten gelesen, zitiert aus Aussagen der Kulturbürgermeisterin”, so Ziegler. “Ich habe in einem Interview schon damals widersprochen und für die SPD klargestellt: "Schließungen von Kunsthalle oder -villa erteilt er eine Absage." Gegen was wird hier also gekämpft wo der Kampf doch schon lange gewonnen ist?”

Gleichwohl, der Kämmerer müsse alles hinterfragen und alle Fraktionen und Geschäftsbereiche seien jetzt gefordert, Vorschläge einzubringen. Wo kann denn nun gespart, wenn dort nicht? Eine konkrete Antwort kommt nun von Kulturbürgermeisterin Dr. Julia Lehner (CSU): Beim Bardentreffen, dem Klassik Open Air und den Kulturorten jedenfalls nicht, das alles bleibe bestehen wie gewohnt. Dafür gebe es im Vorfeld der Haushaltsberatungen bereits eine Einigung über das Ende des Silvestivals und die Fortführung der Blauen Nacht als Biennale, also ab 2024 nur noch alle zwei Jahre. “Nürnbergs Kultur bezeugt unter anderem hiermit den Willen, zur Konsolidierung des kommunalen Haushalts signifikant beizutragen. Mittelfristig sind jedoch sicher weitere politische Diskussionen über Maßnahmen zu führen, die Nürnbergs Kultur langfristig stabilisieren und unabhängiger machen könnten”, so Lehner.

Im Gespräch mit der Nürnberger Presse haben auch
Andreas Krieglstein (CSU), Thorsten Brehm (SPD) und Achim Mletzko (Bündnis 90/Die Grünen) genau diese Maßnahmen angekündigt. Durch die klare Mehrheit dieser drei Fraktionen im Stadtrat kommt das einer Entscheidung gleich. Thorsten Brehm richtet in diesem Zusammenhang den Appell an die freie Szene, die Strukturen des Silvestivals zu übernehmen, wenn dieses Event weiter bestehen soll. 

Ob das reicht? Im Gespräch mit der SZ sprach Riedel von 6,2 Millionen Euro, die in der Kultur bis 2026 eingespart werden müssten. 50 Millionen muss die überschuldete Stadt, deren Haushalt vom Bezirk nur unter Vorbehalt genehmigt wurde, insgesamt weniger ausgeben. Nürnberg gilt als Bayerns Schuldenkönigin: Die Pro-Kopf-Verschuldung beträgt 3.200 Euro, der bayernweite Durchschnitt sind 1.600. Nach Riedels Plänen machen davon allein wegfallende Personalkosten 35 Millionen Euro aus. Eine Wiederbesetzungssperre würde dafür sorgen, dass 500 städtische Stellen wegfallen, 62 davon in der Kultur. Eine Maßnahme, die sich bürokratischer und weniger dramatisch anhört als eine Museumsschließung – und deren Konsequenzen deshalb möglicherweise noch unterschätzt werden. 
 




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