53 Kilogramm Papier: Radentscheid sammelt Unterschriften im Überfluss

DONNERSTAG, 19. NOVEMBER 2020, NüRNBERG

#Bürgerbegehren, #Fahrrad, #Nürnberg, #Radentscheid

Sie brauchten 12.000 Unterschriften von wahlberechtigten Nürnberginnen und Nürnbergern. Sie bekamen 26.000. Damit ist der Nürnberger Radentscheid eines der erfolgreichsten Bürgerbegehren dieser Stadt. Die breite Unterstützung für ein fahrradfreundlicheres Nürnberg verleiht den Anliegen des Radentscheids natürlich zusätzliches Gewicht.

Um nicht zu sagen 53 Kilogramm Gewicht. So viel wiegen die Unterschriftenlisten, die OB Marcus König Ende Dezember übergeben werden sollen, wie Nicola Mögel, Radlbotschafterin und Sprecherin der Initiative verrät. Nach der Übergabe hat der Stadtrat vier Wochen Zeit, die rechtliche Zulassung des Bürgerbegehrens zu prüfen, also die Formalia zu bestätigen und notfalls einen recount zu veranlassen (nein, nicht in echt). 

Wie geht es dann weiter mit dem Radentscheid? Mit der Bestätigung des Stadtrats beginnen die Vorbereitungen für den Bürgerentscheid, der schon im April 2021 stattfinden könnte. Der Bürgerentscheid ist ein Instrument der direkten Demokratie, bei dem allen Bürger*innen einer Gemeinde über eine bestimmte Sachfrage abstimmen. Der Entscheid würde begleitet von einer Art Wahlkampf der Fraktionen im Stadtrat, die Positionen zum Radentscheid haben sowie der Initiator*innen und ihrer über 30 Bündnispartner aus der Zivilgesellschaft. Der Stadtrat kann den Forderungen des Radentscheids einen Ratsentscheid entgegenhalten, das hört sich jetzt verwirrender an als es ist. 

Andererseits können Stadtrat und Radentscheid auch schon vorher und gemeinsam zu einem zufriedenstellenden Beschluss kommen. Dafür bliebe ihnen Zeit bis zur Stadtratssitzung, die den Startschuss für den Bürgerentscheid beschließt (wahrscheinlich Anfang März). In dem Fall entfiele die Bürgerbefragung. 

Zu den Forderungen des Radentscheids gehören u.a. bessere und sicherere Fahrradwege, Lückenschlüsse im Radwegenetz und mehr Fahrradstelleplätze. Im einzelnen könnt ihr sie HIER noch einmal en detail nachlesen. 

 




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