Die Stadt Nürnberg befindet sich in einer, vorsichtig formuliert, schwierigen Haushaltslage. Seit Ende Juli ist der Haushalt gesperrt, wodurch jede Investition noch einmal auf den Prüfstand kommt. Ein neuer Haushalt soll am 23.11. beschlossen werden. Im Zuge dessen ist mit Kürzungen zu rechnen. Dass das die Kulturschaffenden betreffen wird, ist klar, spätestens seit OB König am 14.10. einen Brief verschickte, der genau das ankündigte. Bis zum neuen Haushalt liegen Förderungen auf Eis. Die Nürnberger Kulturszene reagiert nun, zuerst eine Gruppe auf Initiative des Instituts für moderne Kunst mit einem ausführlichen offenen Brief, den wir euch an dieser Stelle ungekürzt zur Verfügung stellen. 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister König,
sehr geehrter Herr Stadtkämmerer Brehm,
sehr geehrte Frau Sozialreferentin Ries,
sehr geehrte Mitglieder des Stadtrats,

wir, die unterzeichnenden Institutionen aus Kultur, Bildung und Sozialem, wenden uns gemeinsam an Sie, weil viele von uns in ihrer Existenz bedroht sind. Wir alle werden von der Stadt Nürnberg gefördert und tragen seit Jahren dazu bei, dass diese Stadt lebendig sowie offen ist und sozial zusammenhält.

Wir verstehen die Haushaltslage der Stadt Nürnberg.
Die Stadt steht unter erheblichem finanziellem Druck – das ist uns bewusst. Viele von uns haben in den vergangenen Jahren auf Zuschusserhöhungen verzichtet und
steigende Kosten durch Mehrarbeit und Einsparungen aufgefangen. Wir sind bereit, auch künftig unseren Beitrag zu leisten. Aber auch unsere Spielräume sind erschöpft.

Wir sind ein Teil der Grundstruktur der Stadt.
Wir übernehmen Aufgaben in Kultur, Bildung und Sozialem, die die Stadt sonst selbst leisten müsste, und sind in diesem Sinn ein verlängerter Arm der Stadt. Wir machen Nürnberg lebenswert und halten die Stadtgesellschaft zusammen. Die haushalterischen Leistungen der Stadt – und damit die von uns erbrachten Leistungen – werden »freiwillig« genannt, sind aber alles andere als beliebig oder gar verzichtbar. Ein Rückzug der Stadt aus der Förderung trifft deshalb nicht nur uns, sondern alle Nürnbergerinnen und Nürnberger.

Das erste Halbjahr 2027 ist für viele von uns existenziell.
Die Aussage, dass bis zur Bewilligung des Haushalts keine Zuschüsse ausgezahlt werden, ist für uns nicht tragbar. Miete, Gehälter und Sozialabgaben laufen weiter. Mehrere Monate ohne Zahlungen lassen sich nicht überbrücken und bringen viele Träger in eine existenzbedrohende Lage, denn es bedeutet nicht den Verzicht auf einzelne Projekte, sondern das Ende einiger Einrichtungen, darunter der Deutsche Kinderschutzbund, das Medienzentrum Parabol und der Kunstverein Nürnberg – Albrecht Dürer Gesellschaft. Ehrenamtliche Vorstände stehen hier in der Haftung und können derartige Ausfälle nicht tragen. Schon die jetzige Bedrohung verunsichert Beschäftigte sowie Kooperationspartner und verhindert die Planung.

Wenig gespart, viel zerstört.
Die Summe, die durch Kürzungen bei den freien Trägern eingespart würde, steht in keinem Verhältnis zum Schaden für die Stadtgesellschaft. Müssen Vereine Insolvenz anmelden, geht dauerhaft Struktur verloren, die sich nicht wieder aufbauen lässt. Es entstehen Lücken, die andere füllen werden, und nicht immer sind das Kräfte, die
unsere Demokratie stärken. Selbst wenn alle freien Träger verschwinden würden, reichte das bei Weitem nicht aus, um den Haushalt zu konsolidieren – und es würde sehr vieles zerstört.

Wir bitten um Transparenz und Fairness.
Wir möchten wissen, wo im Gesamthaushalt gespart wird, nach welchen Kriterien und wie sich die Kürzungen verteilen. Bei vielen Trägern, vor allem bei den kleinen, entsteht der Eindruck, dass sie überproportional getroffen werden und das Verfahren nicht nachvollziehbar ist. Wir fragen auch nach der zugrundeliegenden Strategie, denn
eine Entspannung ist in den kommenden Jahren nicht in Sicht. Die Haushaltsmisere wird voraussichtlich andauern und ist 2027 nicht ausgestanden.

Unsere Forderungen:
1. Planbare Liquidität: Verbindliche Zusagen und Abschlagszahlungen zum Jahresbeginn, bis der Haushalt 2027 verlässlich steht.
2. Strukturkosten sichern: Die Weiterfinanzierung der Strukturkosten, also Miete, Personal und Verwaltung, die unabhängig von einzelnen Projekten anfallen.
3. Transparentes Verfahren: Offenlegung der geplanten Einsparungen und der Kriterien.
4. Gleichbehandlung: Parität großer und kleiner Träger, mit frühzeitiger Einbindung in die Entscheidungen statt bloßer Information über das Ergebnis.
5. Langfristige Sicherheit: Perspektivisch verlässliche, mehrjährige Zusagen. Das Bangen um die Förderung von Jahr zu Jahr zermürbt viele Einrichtungen.
6. Strategische Perspektive: Eine Strategie für die Stadtentwicklung in Kultur, Bildung und Sozialem, die über die Leuchtturmprojekte wie Opernhaus und Kongresshalle hinausgeht.

Mit freundlichen Grüßen

Bernsteinzimmer e.V.
Der Kinderschutzbund – Kreisverband Nürnberg e.V.
Fanprojekt Nürnberg e.V.
Fliederlich e.V. – Queeres Zentrum Nürnberg
Gostner Hoftheater e.V.
Institut für moderne Kunst Nürnberg e.V.
Kulturzentrum KUNO e.V.
kunstbunker – forum für zeitgenössische kunst e.V.
Kunstverein Nürnberg – Albrecht Dürer Gesellschaft e.V.
Kunstverein Kohlenhof e.V.
Theater Mummpitz
MUZ e.V. – Musikzentrale Nürnberg
Medienzentrum Parabol e.V.
Theater Pfütze e.V.
Theater Rootslöffel – Spiel und Theater e.V.
Theater Salzstreuner